„Erfolg kommt nicht von allein, dafür muss man arbeiten“ – so ungefähr kann man die Botschaft des bulgarischen Ministerpräsidenten Plamen Orescharski an die Wirtschaft zusammenfassen. Gestern sprach er vor rund 500 Vertretern der Wirtschaft, die sich an der Konferenz „Restart der bulgarischen Wirtschaft“ beteiligt haben. Die Regierung nutzte die Veranstaltung, um einige wichtige Botschaften auszusprechen.

Der Currency Board bleibt bestehen. Die Steuerpolitik wird nicht geändert. Die Regierung wird verlustbringende Staatsunternehmen nicht um jeden Preis unterstützen. Das sind die drei wichtigsten Botschaften des Regierungschefs an die Wirtschaft. Er nutzte die Medienaufmerksamkeit für das gestrige Wirtschaftsforum, um auf die bisherigen Schwerpunkte in der Regierungspolitik hinzuweisen. Und auch, um einen Blick in die Zukunft zu werfen.

Bulgarien werde erneut zu den EU-Ländern mit dem niedrigsten Haushaltsdefizit für 2013 gehören, ist sich Orescharski sicher. Er ging auch auf das „heiße“ Thema Reindustrialisierung ein. Ein Restart der Industrie bedeute keinesfalls, dass öffentliche Gelder in Verlustbetriebe gepumpt werden, betonte der Regierungschef. Viel mehr sei unter Reindustrialisierung die „Investitionsförderung privater Unternehmen in der Industrie“ zu verstehen. Orescharski gab bekannt, ausländische Investoren hätten Interesse an Industrieprojekte.

„Europa und die ganze Welt sind sich inzwischen einig, dass der Fokus auf den Dienstleistungssektor kein dauerhaftes Wirtschaftswachstum bringen kann“, kommentierte Plamen Orescharski. „Das Programm Europa 2020 richtet sich deshalb an die Industrie. Bulgarien steht gut da, denn ein stabiles Geschäftsklima und eine stabile Finanzlage sind Grundvoraussetzungen dafür“, so Orescharski.

Wichtiges Thema für die Wirtschaft ist auch, dass das Currency Board zunächst bestehen bleibt. Seit seiner Einführung 1997 ist der Wechselkurs der bulgarischen Landeswährung fest an den Euro gekoppelt, was die Inflation in Grenzen hält und für Finanzstabilität sorgt. Die Erfahrungen Bulgariens aus den vergangenen 15 Jahren zeigen, dass der fixe Wechselkurs in einer kleinen und stark geöffneten Wirtschaft, wie der bulgarischen, viele Vorteile bringt, sagte der Finanzfachmann Orescharski.

Auf der Wirtschaftskonferenz in Sofia atmeten die Wirtschaftsvertreter auf – die Flat Tax von 10 Prozent bleibt erhalten. „Die niedrigen Steuersätze sind ein wichtiges Vorteil Bulgariens insbesondere angesichts des starken Wettbewerbs in der Region“, begründete der Ministerpräsident die Überzeugung der Regierung, am Steuersystem nichts zu ändern. Das Bankensystem in Bulgarien bleibt ebenfalls stabil, auch nach der Wirtschaftskrise.

Einen großen Verdienst um die wirtschaftliche Stabilität haben auch die Exporte, betonte auf der Konferenz Vizeregierungschefin Daniela Bobewa. „Das bedeutet jedoch nicht, dass die Exporte problemfrei sind“, sagte sie weiter. „Die Industrie in Bulgarien ist viel zu klein und zerstückelt. Für die großen Märkte, wie Russland und China, brauchen wir Qualität, aber auch Quantität. Um unsere Exporte auf diese Länder auszuweiten, müssen wird die Kräfte bündeln“, so Vizeregierungschefin Bobewa.

Übersetzung: Vessela Vladkova