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Juri Aslanow sieht erste Anzeichen für Neuwahlen

veröffentlicht am 19.10.22 um 18:26

Foto: BGNES

Das Gespenst der vorgezogenen Wahlen hänge über dem Parlament. Ein Zeichen dafür sei, dass die Abgeordneten keinen Parlamentspräsidenten wählen können. Die Hoffnungen auf mutige Reformen müssen beiseite geschoben werden, sagte der Soziologe Juri Aslanow im Interview für den BNR. „Wir geraten in einen Teufelskreis aus wechselnden Übergangsregierungen und vorgezogenen Wahlen“, warnt Aslanow. Die Idee, die Struktur des Staates von einer parlamentarischen zu einer Präsidialrepublik zu ändern, bezeichnete er als schlecht. "Die parlamentarische Republik ist eine wichtige Errungenschaft, auch wenn die sogenannten Parteien alles daransetzen, sie durch ihr Verhalten zu diskreditieren", der Soziologe.

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