Präsident Rumen Radew hat ein Veto gegen Teile der Änderungen des Gesetzes über die Verteidigung und die Streitkräfte der Republik Bulgarien eingelegt, die am 30. Oktober dieses Jahres verabschiedet wurden, teilte der Pressedienst des Staatsoberhauptes mit.

In seiner Begründung betont der Staatschef, dass die angenommenen Änderungen zwar bedeutende Ziele für die Verteidigung verfolgten, in der Praxis jedoch das Problem des Personalmangels in der Armee noch verschärfen könnten und daher vom Gesetzgeber erneut überdacht werden sollten.

Nach Ansicht von Rumen Radew hat die bisherige gesetzgeberische Praxis, die Altersgrenze für den Militärdienst anzuheben, das Problem der unbesetzten Stellen in den Streitkräften nicht gelöst. Sie habe vielmehr Voraussetzungen für Stillstand im System geschaffen – für eine Stagnation bei der Erneuerung des Führungspersonals und für mangelnde Möglichkeiten zur beruflichen Entwicklung des Offizierskorps.

„Die Änderungen in der Berechnung und Vergütung der Dienstzeit sowie die neue Regelung für die Inanspruchnahme des Urlaubs schaffen Voraussetzungen dafür, dass die Militärangehörigen benachteiligt werden, und führen zu zusätzlicher Demotivation“, erklärte der Präsident.

In seiner Begründung hebt das Staatsoberhaupt zugleich hervor, dass auch Schritte in die richtige Richtung unternommen wurden, die darauf abzielen, die Abstimmung zwischen den zuständigen Behörden im Verteidigungsbereich zu verbessern und eine Regelung für die Tätigkeit des Obersten Hauptkommandos zu schaffen.

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Redakteur: Diana Zankowa

Übersetzt und veröffentlicht von Rossiza Radulowa

Foto: Facebook / Rumen Radew